In tiefer Trauer nehmen wir Abschied von Friedrich Schorlemmer, einem bedeutenden Theologen, Bürgerrechtler und politischen Denker, der Sachsen-Anhalt und ganz Deutschland nachhaltig geprägt hat. Friedrich Schorlemmer war eine unverzichtbare Stimme der Friedlichen Revolution von 1989 und setzte sich unermüdlich für … Weiterlesen
Frontalangriff von Hüskens Die aktuelle Diskussion um den Doppelhaushalt 2025/2026 und die damit verbundenen Kürzungsforderungen der FDP sind besorgniserregend und inakzeptabel. Die Landesvorsitzende der SPD Sachsen-Anhalt, Juliane Kleemann, erinnert an die verheerenden Folgen der von der FDP bereits Anfang der … Weiterlesen
Ein Antrag auf ein zweites Verfahren zur Einleitung einer Mitgliederbefragung wurde in der gestrigen Landesvorstandssitzung mehrheitlich abgelehnt. Der Landesvorstand hatte im März 2024 in Umsetzung der entsprechenden Satzungsbestimmung die Verfahrensrichtlinie für eine Mitgliederbefragung bei konkurrierenden Bewerbungen um den Landesvorsitz beschlossen. … Weiterlesen
+++ Aus der Landtagsfraktion +++ Der vom Bildungsministerium vorgelegte Entwurf einer Schulgesetznovelle enthält zahlreiche Regelungen, die die SPD ablehnt. Das machte heute die Vorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Katja Pähle, deutlich. „Die geplante Schulgesetznovelle enthält zahlreiche Regelungen, die kleine … Weiterlesen
Es bleibt dabei. Alles wird verhandelt, im offenen Gespräch, auch im ehrlichen und fairen Streit und dann in gemeinsamen Verabredungen, Entscheidungen, Beschlüssen festgehalten. Es gab und gibt keine Denk- und Diskussionsverbote. Es ist Zeit, gemeinsam über die Zukunft zu … Weiterlesen
In diesen Tagen finden nach dem Kommunalverfassungsgesetz die konstituierenden Sitzungen in den Kommunalparlamenten statt. In Quedlinburg kam es dabei zu einem bedenklichen Vorgang: Die CDU Quedlinburg ebnete einem Vertreter der AfD den Weg ins Stadtratspräsidium. Martin Michaelis, bekannt als querdenkender … Weiterlesen
In diesen Tagen finden nach dem Kommunalverfassungsgesetz die konstituierenden Sitzungen in den Kommunalparlamenten statt. In Quedlinburg kam es dabei zu einem bedenklichen Vorgang: Die CDU Quedlinburg ebnete einem Vertreter der AfD den Weg ins Stadtratspräsidium. Martin Michaelis, bekannt als querdenkender … Weiterlesen
Angriff im Wahlkampf Kleemann/Schmidt: Ein feiger Akt von Menschen, denen Worte und Werte nichts bedeuten Am gestrigen Freitag kam es in Dresden zu einem feigen Angriff auf den Europaabgeordneten Matthias Ecke. Während der sächsische Spitzenkandidat für die Europawahl Plakate aufhing, … Weiterlesen
+++ Schulsozialarbeit in Sachsen-Anhalt +++ Die SPD in Sachsen-Anhalt und ihre Landesvorsitzende Juliane Kleemann fordern dringend Maßnahmen zur Sicherung und gerechten Verteilung der Schulsozialarbeit im Land. Trotz der erfolgreichen Etablierung des ESF+ Programms „Schulerfolg sichern“ und dessen Fortführung zeigen die … Weiterlesen
