In seiner heutigen Sitzung führte der Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft eine Anhörung zur Energiestudie der Landesregierung durch. Die im Sommer 2012 veröffentlichte Studie soll die Basis für die Fortschreibung des Landesenergiekonzeptes sein. Dazu erklärt Ronald Mormann, wirtschafts- und energiepolitischer … Weiterlesen
Der SPD-Parteikonvent hat am vergangenen Samstag einstimmig das SPD-Rentenkonzept verabschiedet. Hierzu erklärt der Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in Sachsen-Anhalt, Andreas Steppuhn: „Mit dem Rentenbeschluss hat die SPD die Rentenpolitik wieder vom Kopf auf die Füße gestellt. Die Partei hat … Weiterlesen
Am Mittwoch den 21.11.2012 tagten die Thalenser Sozialdemokraten in ihrer monatlichen Sitzung. Turnusmäßig standen Ortsvorstandswahlen an. Günter Blum wurde mit 91 Prozent der Stimmen in den Amt des Ortsvorsitzenden bestätigt. Als seine Stellvertreter wurden Stephan Hansen und Frank Kühne von … Weiterlesen
Kultusminister Stephan Dorgerloh hat heute in Magdeburg den 4. Sachsen-Anhalt-Monitor – “Mitten im Land – Blicke auf das Eigene und das Fremde” vorgestellt. Danach gehen rechtsextreme und ausländerfeindliche Einstellungen zurück. So sei das Ausmaß an Fremdenfeindlichkeit in den letzten drei … Weiterlesen
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Zum Jahrestag der Öffnung der Berliner Mauer am 9. November 1989 erklärt Katrin Budde, Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und SPD-Landesvorsitzende: „Wir erinnern uns heute an eine erfolgreiche, friedliche Revolution. Vor 23 Jahren war mit dem Fall des Eisernen Vorhang der Kalte … Weiterlesen
„Von der sogenannten „Lebensleistungsrente“ würden nur wenige Tausend Menschen in ganz Deutschland profitieren“, erklärt der AfA-Landesvorsitzende und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Andreas Steppuhn. Bei den Plänen von Schwarz-Gelb gingen die ostdeutschen Rentner und insbesondere die Rentnerinnen leer aus. „Mit dem … Weiterlesen
„Mehr Europa! Wir sagen wie“ lautete das Motto des 58. Bundeskongresses der Europa-Union Deutschland in Düsseldorf. Für mehr Europa streitet auch der Präsident des Europäischen Parlamentes, Martin Schulz, und wurde für das herausragendste europapolitische Engagement des Jahres auf dem Kongress … Weiterlesen
Hinsichtlich des durch CDU/CSU und FDP vorgelegten Vorschlags zur Reform der Meldepflichten für Nebenverdienste von Bundestagsabgeordneten, erklärt der rechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Burkhard Lischka: „Das koalitionsinterne Zehn-Stufen-Modell zur Reform der Meldepflichten für Nebenverdienste ist völlig unzureichend und entlarvt nur die … Weiterlesen
